ELENA – Big Sister ..
28. Dezember 2009 | ...von: bert | Netzhaut
Aktuell gibt es auf taz.de einen Artikel über den Elektronischen Endgeldnachweis (ELENA)
Das was bei den Griechen (Elena abgewandelt von Helena… Tochter von Zeus) die strahlende (schönste Frau auf Erden) bedeutetet …
Die Geschichte ging nicht so aus wie anfangs angedacht ..Helena heiratet den den Sie aussucht, lässt sich aber dann freiwillig nach Troja entführen, was beim Ex-Mann und den restlichen Griechen nicht so ankommt.. und zum Trojanischen Krieg führt.
Aber zurück zum Entgeldnachweis – das BMWi schreibt :
Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitgeber vom 1. Januar 2010 an die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten verschlüsselt an eine zentrale Speicherstelle übertragen, wo sie unter einem Pseudonym gespeichert werden. [...] werden die für die Bewilligung von Anträgen auf Arbeitslosengeld, Wohngeld und Bundeselterngeld erforderlichen Daten unter Einsatz von Signaturkarten der Leistungsbezieher abgerufen und papiergebundene Arbeitgeberbescheinigungen nicht mehr nötig sein.
Außerdem heist es :
Nach Schätzungen des Normenkontrollrats sparen allein die deutschen Arbeitgeber jährlich rund 85 Millionen Euro ein.
Das hat mich interessiert, als erstes wollte ich wissen was eigentlich der Normenkontrollrat ist und wie dieses Gremium sich zusammensetzt, dann wie der Normenkontrollrat auf die 85 Millionen Euro Einsparpotential kommt. Es gibt ein Gutachten zu ELENA vom Normenkontrollrat bei dem neben dem alt hergebrachten Verfahren 2 Vorschläge (vom BMWi und BMF) gegenübergestellt werden . Das Gutachten kommt zu dem Ergebniss :
Der NKR empfiehlt, das ELENA-Verfahren einzuführen und dabei dem Konzept des BMWi den Vorzug zu geben.
Was mich dennoch (nach überfliegen des Gutachtens) wundert, da im selben Gutachten eine Gegenüberstellung der jährlichen Bürokratiekosten für die Wirtschaft zu folgendem Ergebnis kommt:
heutiges papiergebundenes Verfahren : 107 Millionen Euro pro Jahr
ELENA BMWi Konzept: 108 Millionen Euro pro Jahr
ELENA BMF Konzept: 108 Millionen Euro pro Jahr
[..] Im Saldo ergeben die Kostenrechnungen, dass die Einrichtung des ELENA-Verfahrens gegenüber dem heutigen papiergebundenen Verfahren zu einer Belastung von etwa einer Mio. Euro führen würde.
Mir ist nicht klar geworden wo sich die Einsparpotetiale konkret ergeben.
In die Kritik geraten ist ELENA weil auch detaillierte Angaben über Fehlzeiten und deren Ursachen erfasst werden sollen und weil durch ELENA auf Verdacht Daten von 30 Millionen Beschäftigten erfasst werden obgleich die Anzahl der Fälle für die ELENA in Anspruch genutzt werden soll (also die Anzahl der Nutzer von entsprechenden Sozialleistungen) im Verhältnis gering ist – demnach kann man ELENA als eine Art Vorratsdatenspeicherung ansehen.
weitere Links zum Thema:
bmwi.de elena-verfahren-broschuere
Um den Bogen zu den alten Griechen nicht aus den Augen zu verlieren kann ich nur hoffen, das es nicht erst zu der (wenn auch freiwilligen) Entführung von (H)ELENA nach Troja kommt ..
Links zu den “übermittelten Daten” sind jetzt als “Datensatzverordnung” verlinkt ..